Lieferungs- und Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Verträge mit der Prisma Print Xpress GmbH der jeweils selbständigen Unternehmungen z.B. in Hannover (Zusatz: Han.-Süd) oder Langenhagen (Zusatz: Langenhagen), auch wenn nicht jeweils besonders auf sie Bezug genommen wird. Nachfolgend wird der Auftraggeber als Besteller bezeichnet. Abweichende und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.Soweit Einkaufsbedingungen unserer Kunden entgegen stehen, sind diese unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

(2) Unsere Angebote sind freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich. Die Auftragsannahme erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeit. Die uns erteilten Aufträge sind erst angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Die schriftliche Auftragsbestätigung wird durch die Rechnung ersetzt.

(3) Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb der Prisma Print Xpress GmbH ggf. mit Hilfe von EDV. Der Besteller billigt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur EDVVerarbeitung seiner Daten durch die Prisma Print Xpress GmbH sowie die erforderliche Verwendung dieser Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes.

II. Preise und Gegenleistungen

(1) Die vereinbarten Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Davon ausgeschlossen sind Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige
Versandkosten.

(2) Die Verpackung erfolgt nach Wahl des Bestellers. Sie wird ggf. zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenomen.

(3) Nachträgliche Änderungen durch den Besteller und dadurch evtl. entstehende Maschinenstillstände können dem Besteller berechnet werden. Als nachträgliche Änderung gelten auch durch den Besteller verlangte Wiederholungen von Probeandrucken, z.B. wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage.

(4) Skizzen, Entwürfe, Probesätze, Probedruck, Muster, Datenträger u.ä., die vom Besteller veranlaßt sind, werden
berechnet, auch wenn kein Folgeauftrag zustande kommt.

III. Urheberrecht

Der Besteller erklärt, alle Rechte – wie Eigentum,- Urheberrecht etc. – an dem für ihn zu vervielfältigenden Stück zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden die Haftung, welche durch etwaige unberechtigte Vervielfältigungen verursacht wurden.

IV. Gewährleistung

(1) Auch bei größter Sorgfalt können vertretbare Abweichungen hinsichtlich der Medienqualität, der Farbtemperaturen oder Farbintensität auftreten, die deshalb vorbehalten werden müssen. Bei maßstäblichen Arbeiten wird Gewähr für die genaue Einstellung übernommen. Maßdifferenzen,  die durch Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten. Für die Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse, wie Witterung, Licht, Feuchtigkeit usw., eintreten, wird nur soweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet werden. Für Arbeiten, die infolge von Material- und Bearbeitungsfehlern unbrauchbar wurden, besteht ein kostenloser Ersatzanspruch. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen.

(2) Für Waren von Vorlieferanten wird deren geleistete Gewähr übernommen.

(3) Die Prisma Print Xpress GmbH übernimmt keinerlei Haftung bei übergebenen Originalen bis zur Aushändigung an den Besteller, z.B. bei Verlust, Beschädigung, fehlerhaften Vorlagen, unvollständigen Datenformaten bzw. fehlenden Softwaretreibern.
(4) Das auf Lager nehmen bzw. Aufbewahren von Rohstoffen, Halb- und Fertigerzeugnissen, wie Druck– bzw. Kopierarbeiten, Fremdpapieren, CD-Rohlingen o.ä., erfolgen auf Gefahr des Bestellers.

V. Mängelrüge

(1) Der Besteller ist verpflichtet die Ware sofort bei Erhalt sorgfältig, ggf. durch Entnahme einer Stichprobe zu prüfen und Beanstandungen unverzüglich schriftlich geltend zu machen.

(2) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Stornierung eines Auftrages.

(3) Für Materialunverträglichkeiten angelieferter Vormaterialien des Bestellers mit den Maschinen der Prisma Print Xpress GmbH bzw. seiner Zulieferer kann für daraus entstehende Schäden zu Lasten des Bestellers keine Haftung übernommen werden.

VI. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung der Rechnung Eigentum der Prisma Print Xpress GmbH.

VII. Lieferung

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Bestellers. Sofern der Besteller nicht besondere Anweisungen erteilt, übernimmt Prisma Print Xpress GmbH keinerlei Verbindlichkeiten für billigsten und schnellsten Versand. Betriebsstörungen und „Eingriffe höherer Gewalt“ – sowohl bei der Prisma Print Xpress GmbH als auch bei Fremdbetrieben – die der Herstellung oder dem Transport des Auftrages dienen, befreien von der Einhaltung vereinbarter Lieferzeiten und Preise. Der Besteller ist in solchen Fällen nicht berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten oder die Prisma Print Xpress GmbH für evtl. Schäden haftbar zu machen. Bei Lieferverzug ist ein Ersatz entgangenen Gewinnes des Bestellers ausgeschlossen. Eine angemessene Liefernachfrist ist zu gewähren. Bei Annahmeverzug von mehr als 1 Woche nach vereinbartem Liefertermin ist Prisma Print Xpress GmbH berechtigt, die Produkte des Bestellers kostenpflichtig einzulagern bzw. bei einer Spedition einlagern zu lassen. Transportversicherungen bedürfen der ausdrücklichen Anweisung des Bestellers.

VIII. Zahlung

Bei Rechnungserstellung unter 50 Euro wird eine Bearbeitungsgebühr von 6 Euro berechnet. Rechnungen sind zahlbar sofort nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. IX. Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist stets der Sitz der Prisma Print Xpress GmbH.

X. Unwirksamkeit

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen, ersetzt durch gesetzliche Vorschriften, berühren nicht die Gesamtheit derselben. Abdeckungen, Änderungen, Konfigurierungen oder Konvertierungen an Dokumentenvorlagen oder Master- Datenträgern werden nicht vorgenommen. Änderungen vorbehalten, August 2003